Wie die Europäische Kommission mitteilt, sei AliExpress seinen Pflichten aus dem Digital Services Act nicht ausreichend nachgekommen. Konkret gehe es um die sorgfältige Bewertung und Minderung von Risiken beim Verkauf illegaler, gefährlicher oder gefälschter Waren auf dem Marktplatz.
Mängel in der Risikobewertung
Laut der Kommission habe AliExpress nicht ausreichend geprüft, ob genügend Personal für die Kontrolle potenziell illegaler Produkte bereitstehe. Die Wirksamkeit der eigenen Erkennungssysteme sei überschätzt worden, das Missverhältnis zwischen der Zahl menschlicher Moderator:innen und der tatsächlichen Arbeitslast nicht realistisch berücksichtigt.
Auch die Auswirkungen der Empfehlungs- und Werbesysteme seien unzureichend analysiert worden. Tests der Kommissionsdienste hätten gezeigt, dass zahlreiche illegale Produkte Verbraucher:innen empfohlen oder beworben wurden, bevor sie entfernt werden konnten. Zudem habe AliExpress nur einen einzigen quantitativen Indikator verwendet, der die Wirksamkeit der Moderation nicht angemessen abbilde.
Unzureichende Maßnahmen gegen systemische Risiken
Die Kommission listet mehrere Schwachstellen bei der Risikominderung auf. Das Erkennungssystem habe nicht ordnungsgemäß funktioniert: Gefälschte Waren, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetik seien teilweise auch nach Erkennung noch wochenlang online geblieben. Die eigene Sanktionspolitik habe AliExpress nicht konsequent durchgesetzt – Shops mit illegalen Produkten hätten trotz Strafen weiter aktiv bleiben können.
Die Produktkonformitätsprüfungen ließen sich zudem durch falsche Kategorisierung leicht umgehen. Böswillige Händler:innen hätten ihre Waren gezielt in Kategorien mit weniger strengen Anforderungen eingeordnet. Besonders kritisch bewertet die Kommission das verpflichtende Markenautorisierungssystem gegen Fälschungen: Es sei ineffektiv und unterbesetzt gewesen. Fälschungen schadeten nicht nur Verbraucher:innen, sondern unterbieten auch legitime Unternehmen, die in Design, Sicherheitstests und Innovation investieren.
Nächste Schritte
Bei der Berechnung der Geldbuße habe die Kommission Art, Schwere und Dauer der Verstöße berücksichtigt, die mindestens bis Juni 2025 andauerten. Mildernd sei die Neuheit des DSA eingerechnet worden. AliExpress hat nun bis zum 20. Oktober 2026 Zeit, einen Aktionsplan einzureichen. Bei Nichteinhaltung drohen laufende Zwangsgelder.
Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologiesouveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte, die Verbreitung gefälschter Kleidung, unsicherer Spielzeuge und gefährlicher Kosmetik sei kein unvermeidbarer Preis des Online-Shoppings, sondern ein Versäumnis von AliExpress. Größe sei keine Entschuldigung. Bereits am 14. März 2024 hatte die Kommission ein förmliches Verfahren eingeleitet. Am 18. Juni 2025 akzeptierte sie Zusagen zu Melde- und Aktionsverfahren sowie Transparenz und veröffentlichte gleichzeitig ihre vorläufigen Feststellungen zur Nichteinhaltung bei der Risikobewertung.
