Bereits im Jahr 2021 hat das niederländische Gericht erster Instanz den Vorwurf der Patentverletzung zurückgewiesen, und zwar auch bei unterstellter Rechtsbeständigkeit des Patentes. Barco ging damals in die Berufung. Das Berufungsgericht in Den Haag hat nun am 18. Juli 2023 die erstinstanzliche Entscheidung und zudem den Widerruf des Patents von Barco in den Niederlanden bestätigt, nachdem Barco die Berufung zurückgezogen hatte.
„Wir sind sehr froh, dass der Patentstreit in den Niederlanden nun abgeschlossen ist. Das signalisiert auch für unsere Handelspartner Rechtssicherheit. In der Zwischenzeit haben wir Klick&Show kontinuierlich weiterentwickelt. Das Ergebnis sind universelle BYOM- & BYOD-Lösungen, die die Anforderungen der neuen Arbeits- und Bildungswelten ideal erfüllen“, so Timo Meißner, Geschäftsführer der Kindermann GmbH.
Derzeit laufe noch ein Verfahren zur Gültigkeit des Patents von Barco beim Europäischen Patentamt, so die Info. Hier sei Kindermann nicht allein, auch weitere Anbieter von ähnlichen Collaboration-Lösungen würden die Gültigkeit des Patents anzweifeln – einer Ansicht, der sich auch die Einspruchsabteilung des EPA angeschlossen und das Patent widerrufen hatte. Barco hat hiergegen Beschwerde eingelegt.
